{"id":2,"date":"2015-11-18T13:50:53","date_gmt":"2015-11-18T12:50:53","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sachverstand.org\/blog11\/?page_id=2"},"modified":"2025-11-02T15:34:51","modified_gmt":"2025-11-02T14:34:51","slug":"impressum","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.sachverstand.org\/blog11\/impressum\/","title":{"rendered":"Impressum und Datenschutzerkl\u00e4rung"},"content":{"rendered":"<p><span class=\"Center3\"><span class=\"Center1\">IMPRESSUM UND INFORMATIONSPFLICHT NACH \u00a75 Abs. 1, E-Commerce-Gesetz<\/span><\/span><\/p>\n<table style=\"border-collapse: collapse; width: 835px; height: 181px;\" border=\"0\" width=\"80\" cellspacing=\"0\" cellpadding=\"0\">\n<tbody>\n<tr style=\"height: 14.15pt;\">\n<td style=\"height: 14.15pt; width: 60pt;\" width=\"80\" height=\"19\"><span class=\"Center3\">Firma<\/span><\/td>\n<td style=\"width: 60pt;\" width=\"80\"><span class=\"Center3\">Technisches B\u00fcro f\u00fcr Umweltschutz Dipl.-HTL-Ing. Andreas Doppler<\/span><\/td>\n<\/tr>\n<tr style=\"height: 14.15pt;\">\n<td style=\"height: 14.15pt;\" height=\"19\"><span class=\"Center3\">Adresse<\/span><\/td>\n<td><span class=\"Center3\">Hausberg 8, 4322 Windhaag bei Perg, \u00d6sterreich<\/span><\/td>\n<\/tr>\n<tr style=\"height: 14.15pt;\">\n<td style=\"height: 14.15pt;\" height=\"19\"><span class=\"Center3\">Email<\/span><\/td>\n<td><span class=\"Center3\">blog[at]sachverstand.org<\/span><\/td>\n<\/tr>\n<tr style=\"height: 14.15pt;\">\n<td style=\"height: 14.15pt;\" height=\"19\"><span class=\"Center3\">Telefon<\/span><\/td>\n<td><span class=\"Center3\">+43 660 659 1405<\/span><\/td>\n<\/tr>\n<tr style=\"height: 14.15pt;\">\n<td style=\"height: 14.15pt;\" height=\"19\"><span class=\"Center3\">Firmenbuch<\/span><\/td>\n<td><span class=\"Center3\">ohne Eintrag<\/span><\/td>\n<\/tr>\n<tr style=\"height: 14.15pt;\">\n<td style=\"height: 14.15pt;\" height=\"19\"><span class=\"Center3\">Gewerbeart<\/span><\/td>\n<td><span class=\"Center3\">Ingenieurb\u00fcro (Beratende Ingenieure) f\u00fcr Umweltschutz<\/span><\/td>\n<\/tr>\n<tr style=\"height: 14.15pt;\">\n<td style=\"height: 14.15pt;\" height=\"19\"><span class=\"Center3\">Gerichtsst\u00e4nde<\/span><\/td>\n<td><span class=\"Center3\">Bezirksgericht Perg, Landesgericht Linz, O\u00f6.<\/span><\/td>\n<\/tr>\n<tr style=\"height: 14.15pt;\">\n<td style=\"height: 14.15pt;\" height=\"19\"><span class=\"Center3\">Umsatzidentifikation<\/span><\/td>\n<td><span class=\"Center3\">UID-Nr. ATU67265577<\/span><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<p>Dom\u00e4ne: sachverstand.org<br \/>\nVer\u00f6ffentlichung des Blogs:\u00a0\u00a0 November 2015<br \/>\nImpressum und Datenschutzerkl\u00e4rung mit Stand vom 20.04.2023<\/p>\n<hr \/>\n<p><span class=\"Center1\">HAFTUNGSAUSSCHLUSS<\/span><\/p>\n<p>Das Technische B\u00fcro f\u00fcr Umweltschutz Dipl.-HTL-Ing. Andreas Doppler bem\u00fcht sich, dass die auf der Website enthaltenen Informationen und Daten zutreffend sind. Eine Haftung oder Garantie f\u00fcr die Aktualit\u00e4t, Richtigkeit und Vollst\u00e4ndigkeit der zur Verf\u00fcgung gestellten Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen. Dies gilt ebenso f\u00fcr alle anderen Quellen und Internetseiten, auf die mittels eines Links verwiesen wird. Der Inhalt der Seiten zu www.sachverstand.org ist urheberrechtlich gesch\u00fctzt. Die Vervielf\u00e4ltigung von Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung . F\u00fcr beigestelltes Bild- und Textmaterial wird keine Haftung \u00fcbernommen, die Rechte daran bleiben in jedem Fall beim Inhaber. Sollten durch die Ver\u00f6ffentlichung von Bild oder Textmaterial Urheber- oder sonstige Rechte verletzt worden sein, bitten wir Sie, uns dar\u00fcber zu informieren und wir werden die entsprechenden Teile umgehend entfernen oder mit einem Hinweis versehen. S\u00e4mtliche Informationen oder Daten, die Nutzung der Seiten von www.sachverstand.org sowie s\u00e4mtliches mit den Seiten von www.sachverstand.org zusammenh\u00e4ngendes Tun, Dulden oder Unterlassen unterliegen ausschlie\u00dflich \u00f6sterreichischem Recht.<\/p>\n<p>Die Kommentare zu unseren Beitr\u00e4gen spiegeln allein die Meinung einzelner Leser wider. F\u00fcr die Richtigkeit und Vollst\u00e4ndigkeit der Inhalte \u00fcbernimmt das Technische B\u00fcro f\u00fcr Umweltschutz Dipl.-HTL-Ing. Andreas Doppler keine Gew\u00e4hr.<\/p>\n<p>Eine kontinuierliche Pr\u00fcfung der dort ver\u00f6ffentlichten Inhalte ist weder beabsichtigt noch m\u00f6glich. Das Technische B\u00fcro f\u00fcr Umweltschutz Dipl.-HTL-Ing. Andreas Doppler distanziert sich aber selbstverst\u00e4ndlich ausdr\u00fccklich von allen Inhalten, die straf- oder haftungsrechtlich relevant sind oder gegen die guten Sitten versto\u00dfen. Entdecken wir solche Inhalte oder erfahren von ihnen, werden wir die entsprechenden Links entfernen.<\/p>\n<hr \/>\n<p><span class=\"Center1\">BLOG-REGELN (Anmerkung: die BLOG-Funktion wurde per 25.05.2018 aufgrund der DSGVO vorerst ausgesetzt)<\/span><span style=\"font-size: revert; color: initial;\">.<\/span><\/p>\n<div class=\"entry-content\">\n<hr \/>\n<p><span class=\"Center1\">ALLGEMEINE GESCH\u00c4FTSBEDINGUNGEN (AGB)<\/span><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> vom Technischen B\u00fcro f\u00fcr Umweltschutz Dipl.<\/span><span lang=\"DE\">-HTL-<\/span><span lang=\"DE\">Ing. Andreas Doppler, \u00a0Stand: 09. August 2019<\/span><\/p>\n<p><b> <span lang=\"DE\">1) Geltung der Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen und Abweichungen<\/span><\/b><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> Die folgenden Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten f\u00fcr alle gegenw\u00e4rtigen und k\u00fcnftigen Vertr\u00e4ge zwischen dem Auftraggeber (nachfolgend auch als &#8222;der Kunde&#8220; bezeichnet) und dem Technisches B\u00fcro f\u00fcr Umweltschutz Dipl.-HTL-Ing. Andreas Doppler (nachfolgend kurz TB Doppler genannt). Diese Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten auch dann, wenn nicht ausdr\u00fccklich auf sie Bezug genommen wird. Abweichungen von diesen Bedingungen und insbesondere auch Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn sie vom TB Doppler ausdr\u00fccklich und schriftlich anerkannt und best\u00e4tigt werden. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen unwirksam sein oder als unwirksam erkl\u00e4rt werden, so ber\u00fchrt dies nicht die Verbindlichkeit der \u00fcbrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Vertr\u00e4ge. Eine unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am n\u00e4chsten kommt, zu ersetzen.<\/span><\/p>\n<p><b> <span lang=\"DE\"> 2) Angebote, Nebenabreden, Auftragsabwicklung und Mitwirkungspflichten des Kunden<\/span><\/b><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 2.1) Die Angebotslegung erfolgt kostenfrei f\u00fcr den Kunden und ist freibleibend und unverbindlich f\u00fcr das TB Doppler. Dies bedeutet, dass das TB Doppler durch die Angebotslegung zur Ausf\u00fchrung des Auftrages nicht verpflichtet ist. Preise sind Nettopreise ohne Umsatzsteuer, sofern die Umsatzsteuer und der Bruttopreis nicht explizit angegeben werden. <\/span><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> Basis f\u00fcr den Vertragsabschluss ist das jeweilige Angebot vom TB Doppler bzw. der Auftrag des Kunden, in dem der Leistungsumfang und die Verg\u00fctung fest\u00adgehalten sind. Die Verrechnung von personenbezogenen Leistungen erfolgt nach Zeitaufwand analog den Honorarrichtlinien der Bundeskammer der Architekten und Ingenieurkonsulenten (j\u00e4hrliche Verlautbarung zum Honorarindex und Basis\u00adwert) unter Ber\u00fccksichtigung des jeweils anzuwendenden Leistungsfaktors analog der Verbandsempfehlung zu den Honorarrichtlinien der Techn\u00adischen B\u00fcros-Ingenieurb\u00fcros (Anlage A mit Stand von 01.01.2002).\u00a0 <\/span><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> Fahrtkosten werden nach den amtlichen Km-Satz berechnet. Nebenkosten (z.B. Vervielf\u00e4ltigungskosten, Spesen etc.) werden vom TB Doppler nach tats\u00e4chlichem Aufwand abgerechnet. Die Ben\u00fctzung von technischen Ger\u00e4ten wird mittels Ger\u00e4tepauschalen abgerechnet. Eine zwischen Angebotserstellung und Rechnungslegung erfolgte \u00c4nderung der Honorarbasiss\u00e4tze berechtigt das TB Doppler zu einer entsprechenden \u00c4nderung des Honorars (Valorisierung des Honorars).<\/span><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 2.2) Der Vertrag kommt durch die Annahme des Auftrags durch das TB Doppler zustande. Die Annahme hat in Schriftform (z.B. durch Auftragsbest\u00e4tigung per Brief oder E-Mail) zu erfolgen, es sei denn, dass das TB Doppler zweifelsfrei zu erkennen gibt (z.B. durch T\u00e4tigwerden aufgrund des Auftrages), dass sie den Auftrag annimmt. Liegt beim Kunden eine Befreiung von der Umsatzsteuerpflicht (Mehrwertsteuerpflicht) vor, hat der Auftraggeber das TB Doppler vor Auftrag\u00adannahme davon zu informieren.<\/span><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 2.3) Enth\u00e4lt eine Auftragsbest\u00e4tigung vom TB Doppler \u00c4nderungen gegen\u00fcber dem Auftrag, so gelten diese als vom Auftraggeber genehmigt, sofern dieser nicht unverz\u00fcglich schriftlich widerspricht.<\/span><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 2.4) \u00c4nderungen und Erg\u00e4nzungen des Auftrags oder sonstige Vereinbarungen bed\u00fcrfen grunds\u00e4tzlich der Schriftform.<\/span><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 2.5) Der Kunde hat das TB Doppler unverz\u00fcglich mit allen Informationen und Unterlagen versorgen, die f\u00fcr die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Er hat das TB Doppler von allen Vorg\u00e4ngen informieren, die f\u00fcr die Durchf\u00fchrung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese Umst\u00e4nde erst w\u00e4hrend der Durchf\u00fchrung des Auftrages bekannt werden. Der Kunde tr\u00e4gt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollst\u00e4ndigen oder nachtr\u00e4glich ge\u00e4nderten Angaben vom TB Doppler wiederholt oder verz\u00f6gert werden. <\/span><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 2.6) Der Kunde ist verpflichtet, die f\u00fcr die Durchf\u00fchrung des Auftrages zur Verf\u00fcgung gestellten Unterlagen auf eventuelle bestehende Urheber-, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Dritter zu pr\u00fcfen. Das TB Doppler haftet nicht wegen einer Verletzung derartiger Rechte. Wird das TB Doppler wegen einer solchen Rechtsverletzung in Anspruch genommen, so h\u00e4lt der Kunde das TB Doppler schad- und klaglos; er hat ihr s\u00e4mtliche Nachteile zu ersetzen, die ihr durch eine Inanspruchnahme Dritter entstehen.<\/span><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 2.7) Das TB Doppler kann zur Vertragserf\u00fcllung auch entsprechend Befugte und Subplaner heranziehen und diesen im Namen und f\u00fcr Rechnung des TB Doppler Auftr\u00e4ge erteilen.<\/span><\/p>\n<p class=\"k\"><span lang=\"DE\"> 2.8) Im Fall der Auftragserteilung wird das TB Doppler seine MitarbeiterInnen anweisen, dass sie bei ihren T\u00e4tigkeiten am Einsatzort hinsichtlich der Arbeitnehmerschutzvorschriften und Sicherheitsvorkehrungen den Anweisungen und Vorgaben des Auftraggebers unterliegen und diesen Anweisungen und Vorgaben Folge zu leisten haben. Die MitarbeiterInnen des TB Dopplerunterliegen in diesen Belangen der F\u00fcrsorgepflicht des Auftraggebers.<\/span><\/p>\n<p><b> <span lang=\"DE\"> 3) Termine, Gew\u00e4hrleistung und Schadenersatz<\/span><\/b><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 3.1) Frist- und Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten und zu best\u00e4tigen. Die Nichteinhaltung von Terminen berechtigt den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung von &#8211; sofern berechtigten Forderungen, wenn er dem TB Doppler eine angemessene, mindestens aber 14 Tage w\u00e4hrende Nachfrist gew\u00e4hrt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an das TB Doppler.<\/span><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 3.2) Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche k\u00f6nnen nur nach M\u00e4ngelr\u00fcgen erhoben werden, die ausschlie\u00dflich durch eingeschriebenen Brief binnen 14 Tage ab \u00dcbergabe der Leistung oder Teilleistung zu erfolgen hat. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrl\u00e4ssigkeit vom TB Doppler.<\/span><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 3.3) Schadenersatzanspr\u00fcche k\u00f6nnen gegen das TB Doppler nur geltend gemacht werden, wenn dieses grobe Fahrl\u00e4ssigkeit oder Vorsatz zu verantworten hat; Bei Auftragserteilung und -annahme gilt, dass jegliche Forderung und Haftung auf eine H\u00f6chstsumme von EUR 35.000,- eingeschr\u00e4nkt ist.<\/span><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 3.4) Die Beweislast daf\u00fcr, dass das TB Doppler grob fahrl\u00e4ssig oder vors\u00e4tzlich gehandelt hat, trifft den Kunden, sofern dieser nicht Verbraucher ist. Schadenersatzanspr\u00fcche umfassen in jedem Fall nur die reine Schadensbehebung, nicht aber auch Folgesch\u00e4den, entgangenen Gewinn und dergleichen. Es gilt auch als vereinbart, dass Schadenersatzanspr\u00fcche binnen sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens erhoben werden m\u00fcssen, anderenfalls nach zwei Jahren nach Leistung\/Lieferung als verj\u00e4hrt gelten. <\/span><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 3.5) Verk\u00fcndet der Kunde dem TB Doppler in einem ihn betreffenden gerichtlichen Verfahren den Streit und schlie\u00dft sich das TB Doppler auf dessen Seite diesem Verfahren an, hat der Kunde dem TB Doppler alle Kosten der zweckentsprechenden Rechtsvertretung zu ersetzen, soweit diese nicht vom Prozessgegner sp\u00e4-testens binnen 14 Tagen ab Beendigung des Verfahrens tats\u00e4chlich ersetzt wurden. Diese Ersatzpflicht des Kunden besteht nur insoweit nicht, als eine <\/span><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> Kostenersatzpflicht des Prozessgegners gegen\u00fcber dem TB Doppler wegen eines schuldhaft rechtswidrigen Verhaltens nicht besteht, wobei dem TB Doppler Vorsatz oder grobe Fahrl\u00e4ssigkeit zur Last fallen m\u00fcsste.<\/span><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 3.6) Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse entbinden das TB Doppler von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins. Gleiches gilt, wenn der Kunde mit seinen zur Durchf\u00fchrung des Auftrags notwendigen Verpflichtungen (z.B. Bereitstellung von Unterlagen oder Informationen), im Verzug ist. In diesem Fall wird der vereinbarte Termin zumindest im Ausma\u00df des Verzugs verschoben.<\/span><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 3.7) Kann das TB Doppler den Vertrag aufgrund von z.B. andauernder Krankheit, Unfallbeeintr\u00e4chtigung und sonstige unverschuldeten l\u00e4ngeren Betriebsunterbrechungen nicht erf\u00fcllen, hat das TB Doppler den Kunden fr\u00fchestm\u00f6glich zu informieren &#8211; um eine einvernehmliche L\u00f6sung (z.B. Fristverl\u00e4ngerung, \u00dcbertrag des Auftrages an einen anderen Dienstleister etc.) mit dem Kunden anzustreben. <\/span><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 3.8) Anspr\u00fcche auf Verbesserung bzw. Nachtrag des Fehlenden sind vom TB Doppler innerhalb angemessener Frist, die im allgemeinen ein Drittel der f\u00fcr die Durchf\u00fchrung der Leistung vereinbarten Frist betragen soll, zu erf\u00fcllen. Anspr\u00fcche auf Wandlung und Preisminderung sind ausgeschlossen. Ein Anspruch auf Versp\u00e4tungsschaden kann innerhalb dieser Frist nicht geltend gemacht werden.<\/span><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 3.9) Leistungsende: Zur Erf\u00fcllung der angebotenen Leistungen wird &#8211; sofern nichts anderes als vereinbart gilt &#8211; ein Zeitraum von 6 Monaten ab Angebotslegung vereinbart. Vorbehaltlich einer einvernehmlichen Verl\u00e4ng\u00aderung endet die Bearbeitung durch das TB Doppler zu diesem Zeitpunkt und berechtigt zur Abrechnung.\u00a0 <\/span><\/p>\n<p><b> <span lang=\"DE\"> 4) R\u00fccktritt vom Vertrag, vorzeitiges Ende von Bearbeitungen<\/span><\/b><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 4.1) Bei Verzug des TB Doppler mit einer Leistung ist ein R\u00fccktritt des Auftraggebers nach Setzen einer angemessenen Nachfrist m\u00f6glich; die Nachfrist ist mit eingeschriebenem Brief zu setzen.<\/span><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 4.2) Bei Verzug des Auftraggebers bei einer Teilleistung, bei mangelnder Mitwirkungst\u00e4tigkeit, bei fachlichem und\/oder moralischem Diskonsens u.dgl. &#8211; welche die Durchf\u00fchrung des Auftrages durch das TB Doppler erheblich behindern oder verunm\u00f6glichen, wie auch bei Zahlungsverzug ist das TB Doppler zum Vertragsr\u00fccktritt und zur Beendigung der Bearbeitungen berechtigt. <\/span><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 4.3) Ist das TB Doppler zum Vertragsr\u00fccktritt und\/oder zur vorzeitigen Beendigung der Bearbeitungen berechtigt, so beh\u00e4lt dieses &#8211; ebenso bei unberechtigtem R\u00fccktritt des Auftraggebers &#8211; den Anspruch auf das vereinbarte Honorar. Allf\u00e4llige im Angebot ber\u00fccksichtigten Nachl\u00e4sse und\/oder preismindernde Sonderkonditionen werden bei Vertragsr\u00fccktritt und\/oder vorzeitigem Ende der Bearbeitung ung\u00fcltig. Weiter findet \u00a71168 ABGB Anwendung und bei berechtigtem R\u00fccktritt des Auftraggebers sind von diesem die vom TB Doppler erbrachten Leistungen zu honorieren.<\/span><\/p>\n<p><b> <span lang=\"DE\"> 5) Honorar<\/span><\/b><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 5.1) Wenn nichts anderes vereinbart ist, entsteht der Honoraranspruch vom TB Doppler f\u00fcr jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. Das TB Doppler ist berechtigt, zur Deckung seines Aufwandes Vorsch\u00fcsse zu verlangen.<\/span><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 5.2) Kostenvoranschl\u00e4ge vom TB Doppler sind grunds\u00e4tzlich unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tats\u00e4chlichen Kosten die vom TB Doppler schriftlich veranschlagten um mehr als 20% \u00fcbersteigen, wird das TB Doppler den Kunden auf die h\u00f6heren Kosten hinweisen. Die Kosten\u00fcberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Tagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kosteng\u00fcnstigere Alternativen bekannt gibt.<\/span><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 5.3) Kalkulationen, Angebote, Honorarnoten und Rechnungen werden in der W\u00e4hrung EURO angegeben. In den angegebenen Honorarbetr\u00e4gen ist die Umsatzsteuer\/Mehrwertsteuer nicht zwingend enthalten. <\/span><\/p>\n<p><b> <span lang=\"DE\"> 6) Zahlung<\/span><\/b><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 6.1) Die Rechnungen vom TB Doppler werden netto Kassa ohne jeden Abzug ab Rechnungsdatum f\u00e4llig und sind, sofern nichts anderes vereinbart wurde, binnen zehn Kalendertagen ab Erhalt der Rechnung zu bezahlen. Bei versp\u00e4teter Zahlung gelten Verzugszinsen in der H\u00f6he von derzeit 12% p.a. als vereinbart.\u00a0Die Umsatzsteuer\/Mehrwertsteuer ist vom Auftraggeber zu bezahlen, sofern dieser nicht nachweislich von der Abgabe der Umsatzsteuer\/Mehrwertsteuer befreit ist. <\/span><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 6.2) Der Kunde verpflichtet sich, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Kosten und Aufw\u00e4nde, wie insbesondere Inkassospesen oder sonstige f\u00fcr eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendige Kosten, zu tragen. Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden kann das TB Doppler s\u00e4mtliche, im Rahmen anderer mit dem Kunden abgeschlossener Vertr\u00e4ge, erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort f\u00e4llig stellen.<\/span><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 6.3) Allf\u00e4llig vereinbarte Preisnachl\u00e4sse, Rabatte, Skonti usw. werden nur f\u00fcr den Fall der fristgerechten Bezahlung gew\u00e4hrt. In Konkursf\u00e4llen oder Ausgleichsverfahren entf\u00e4llt jeder Tarifnachlass.<\/span><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 6.4) Der Kunde ist nicht berechtigt, eigene Forderungen gegen Forderungen vom TB Doppler aufzurechnen, au\u00dfer die Forderung des Kunden wurde vom TB Doppler schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt. Ein Zur\u00fcckbehaltungsrecht des Kunden wird ausgeschlossen.<\/span><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 6.5) Bis zur vollst\u00e4ndigen Bezahlung kann das TB Doppler dem Auftraggeber das Nutzungsrecht an bereits \u00fcbermittelten Unterlagen und Dokumenten entziehen. <\/span><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 6.6) Bei unvollst\u00e4ndiger Bezahlung kann das TB Doppler nach Ablauf der vereinbarten Zahlungsfrist frei \u00fcber die erstellten Unterlagen und Dokumente verf\u00fcgen und diese auch anderweitig ver\u00f6ffentlichen und Dritten zur Verf\u00fcgung stellen. \u00a0\u00a0<\/span><\/p>\n<p><b> <span lang=\"DE\"> 7) Erf\u00fcllungsort<\/span><\/b><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> Erf\u00fcllungsort f\u00fcr alle B\u00fcroleistungen ist der Sitz des TB Doppler.<\/span><\/p>\n<p><b> <span lang=\"DE\"> 8) Geheimhaltung<\/span><\/b><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 8.1) Das TB Doppler ist zur Vertraulichkeit betreffend alle verfahrens- und betriebsspezifisch vom Auftraggeber erteilten Informationen (z.B. Produktionsdetails, Herstellungsmethoden u. dgl.) verpflichtet. Nach Durchf\u00fchrung des Auftrages ist &#8211; sofern nichts anderes als vereinbart gilt &#8211; das TB Doppler berechtigt, das vertragsgegenst\u00e4ndliche Werk g\u00e4nzlich oder teilweise z.B. zu Informations- und Werbezwecken, im Rahmen von Vortr\u00e4gen und Publikationen u.dgl. zu ver\u00f6ffentlichen, sofern dadurch keine sensiblen verfahrens- und betriebsspezifisches Details des Auftraggeber ohne dessen Zustimmung bekannt werden. <\/span><\/p>\n<p><b> <span lang=\"DE\"> 9) Schutz der Pl\u00e4ne, Urheberschutz und Eigentumsrecht<\/span><\/b><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 9.1) Die im Zuge der Bearbeitung vom TB Doppler erstellten Unterlagen (z.B. Messdaten, digitale Datens\u00e4tze, Ausbreitungsmodelle, Berichte und dgl.) bleiben im Eigentum des TB Doppler. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars das einfache, r\u00e4umlich und zeitlich unbeschr\u00e4nkte Nutzungsrecht, die Unterlagen zum urs\u00e4chlichen Verwendungszweck (z.B. Eingabe bei Beh\u00f6rden, Eingabe bei Gericht und dgl.) zu nutzen. Eine \u00dcbertragung des Nutzungsrechts an Dritte ist dem Kunden nicht gestattet.<\/span><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 9.2) Die im Zuge der Bearbeitung vom TB Doppler erstellten Unterlagen sind urheberrechtlich gesch\u00fctzt. Jede \u00fcber den urs\u00e4chlichen Verwendungszweck hinausgehende g\u00e4nzliche oder teilweise Ver\u00f6ffentlichung ist nur mit Zustimmung des TB Doppler zul\u00e4ssig. Die entgeltliche oder unentgeltliche Aush\u00e4ndigung von Unterlagen des TB Doppler durch den Kunden an Dritte ist untersagt. Die entgeltliche oder unentgeltliche Aush\u00e4ndigung von Unterlagen des TB Doppler durch Dritte an Andere ist untersagt.<\/span><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 9.3) Das TB Doppler ist berechtigt, der Auftraggeber verpflichtet, bei Ver\u00f6ffentlichungen und Bekanntmachungen \u00fcber das Projekt den Namen (Firma, Gesch\u00e4ftsbezeichnung) des TB Doppler anzugeben.<\/span><\/p>\n<p><b> <span lang=\"DE\"> 10) Rechtswahl, Gerichtsstand<\/span><\/b><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 10.1) F\u00fcr Vertr\u00e4ge zwischen Auftraggeber und dem TB Doppler kommt ausschlie\u00dflich \u00f6sterreichisches Recht zur Anwendung.<\/span><\/p>\n<p><span lang=\"DE\"> 10.2) F\u00fcr alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag wird die Zust\u00e4ndigkeit des sachlich zust\u00e4ndigen Gerichts am Sitz des TB Doppler vereinbart.<\/span><\/p>\n<hr \/>\n<p><strong>DATENSCHUTZERKL\u00c4RUNG<\/strong><\/p>\n<p><strong>Erfassung allgemeiner Informationen<\/strong><\/p>\n<\/div>\n<div class=\"entry-content\">\n<p>Wenn Sie auf unsere Webseite zugreifen, werden automatisch Informationen allgemeiner Natur erfasst. 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Bitte wenden Sie sich dazu an unseren Datenschutzkoordinator.<\/p>\n<p><strong>\u00c4nderung unserer Datenschutzbestimmungen<\/strong><\/p>\n<p>Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerkl\u00e4rung gelegentlich anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um \u00c4nderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerkl\u00e4rung umzusetzen, z. B. bei der Einf\u00fchrung neuer Services. 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